Der Bürgerentscheid zur Umgestaltung des Schlossplatzes in Neckarsulm hat ein klares Ergebnis hervorgebracht – und die SPD-Fraktion bezieht dazu Stellung. In einer offiziellen Erklärung gratuliert Nico Härdtner für die Fraktion der SPD den Initiatoren des Entscheids, betont die demokratische Akzeptanz des Votums und richtet den Blick nun nach vorne. Trotz unterschiedlicher Auffassungen in der Vergangenheit steht für die SPD das Wohl der Stadt im Mittelpunkt. Im Fokus der weiteren Arbeit liegen nun Fragen rund um den Erhalt der Parkplätze und Bäume, die Sanierung der Museumsstuben, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt sowie die künftige Nutzung des WG-Areals. Es folgt die Stellungnahme.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hertwig, sehr geehrte Frau Dr. Mösel, sehr geehrte Kollegen/Innen aus dem Gemeinderat, sehr geehrte Vertrauenspersonen, sehr geehrte
Bürger/Innen,
der Bürgerentscheid zur Umgestaltung des Schlossplatzes hat ein eindeutiges Ergebnis gebracht. Auch wenn wir als SPD-Fraktion bei diesem Thema anderer Auffassung waren, so
akzeptieren wir dieses Ergebnis ohne „wenn und aber“ und als gute Demokraten beglückwünschen wir die Initiatoren zu ihrem Erfolg.
Bei allen Meinungsverschiedenheiten eint uns dennoch, dass wir alle das Wohl der Stadt im Sinn haben. Das eindeutige Ergebnis hilft dabei, die Diskussion zum Thema Schlossplatz zubefrieden.
Das eindeutige Ergebnis verstehen wir auch als Auftrag, wie es nun auf dem WG-Areal weiter gehen soll:
1. Klar ist nun: Die Parkplätze sollen erhalten bleiben.
2. Dennoch dürfen wir den Erhalt der Bäume und den Klimaschutz nicht aus den Augen verlieren. Darüber besteht auch Einigkeit. Wir bitten daher die Verwaltung zu prüfen, ob die Situation der Bäume kurzfristig durch kleinere Maßnahmen zumindest verbessert werden kann. Auch wenn es vielleicht nicht der große Wurf ist – jeder Tropfen hilft.
3. Es fehlt überall – nicht nur in Neckarsulm - an gastronomischen Angeboten. Die dringend notwendige Sanierung der Museumsstuben muss daher zügig angegangen werden (siehe TOP 8 der heutigen Sitzung).
4. Auch soll die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt weiter gesteigert werden. Vieles befindet sich davon aktuell in Umsetzung bzw. in Planung. Auch hier bitten wir zu prüfen, ob es weitere Möglichkeiten für mobile Beschattung sowie mehr Begrünung gibt – ebenfalls nach dem Motto: „Auch kleine Maßnahmen helfen“.
5. Auf lange Sicht müssen wir uns mit der weiteren Nutzung des WG-Gebäudes beschäftigen. Das Gebäudeensemble befindet sich weiterhin im Dornröschenschlaf. Hier setzen wir auch auf Ideen und Engagement aus der Bürgerschaft.
Für die SPD Fraktion
Nico Härdtner