11.08.2023 in Gemeindenachrichten von SPD Offenau

Klaus Ranger Stand Offenau

Klaus Ranger, MdL auf Tour in Offenau

Klaus Ranger (2. v.l), SPD, Mitglied des Landtags Baden-Württemberg, startete am 7.8.2023 seine Sommertour durch die Orte seines Wahlkreises. Dabei machte er auch Station vor Offenaus Markthalle. Zusammen mit seinen zwei Mitarbeiterinnen unterrichtete er die politisch Interessierten über seine Parlamentsarbeit in Stuttgart und hörte sich auch Fragen und Anregungen aus der Bevölkerung an. Der SPD-Ortsverein und auch die Gemeinderäte der SPD bedanken sich ausdrücklich bei Klaus Ranger für seinen Besuch und wünschen ihm alles Gute für seine weitere Arbeit.

05.07.2023 in Gemeindenachrichten von SPD Flein Homepage

Zukunft gestalten - Bürgermeisterwahl 2023 in Flein

Liebe Freunde, liebe Fleiner Bürgerinnen und Bürger, 
am 25. Juni hat Flein gewählt. -Der jetzige Amtsinhaber, Bürgermeister Alexander Krüger, entschied die Wahl für eine dritte Amtszeit. 

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl.

20.12.2018 in Gemeindenachrichten von SPD Weinsberger Tal

Haushaltsrede der SPD-Fraktion – Gemeinderat Weinsberg – 2019

Sehr geehrter Herr Thoma,

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung,

liebe  Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

sehr geehrte Damen und Herren,

Wir werden heute wieder einen Haushalt verabschieden, der mit einem Rekordvolumen von 53,4 Millionen Euro abschließt, das sind 8,3 Millionen mehr als im Vorjahr. Dies ist allerdings nur möglich, weil die Konjunktur weiterhin boomt und die Prognosen auch über das Jahr 2019 hinaus, zwar leicht abgeschwächt, doch immerhin noch sehr positiv sind. Der Verwaltungshaushalt mit seinen fast 33 Millionen Euro ist zu über 50 Prozent konjunkturabhängig und mögliche Schwankungen können das Zahlenwerk schnell durcheinanderbringen. Die Oktobersteuerschätzung weist schon auf eine Konjunkturtrübung hin. Selten zuvor war die EU innen- und auch außenpolitisch an so vielen Fronten gefordert wie in der letzten Zeit: Schuldenkrise, Brexit, Wahlerfolge von populistischen Parteien, Aufnahme von Geflüchteten und nicht zuletzt tragen auch die Entscheidungen in der USA insbesondere der Handelskrieg mit China dazu bei, dass bei uns die immer noch steigenden Wachstumsraten der letzten Jahre nicht so erhalten bleiben. Also Vorsicht ist sicherlich demnächst angesagt.

22.03.2016 in Gemeindenachrichten von SPD Schwaigern / Massenbachhausen

Resolution der Stadt Schwaigern gegen Rassismus und für eine Willkommenskultur.

Der SPD Ortsverein Schwaigern/Massenbachhausen freut sich über dieses richtige und wichtige Zeichen! (Quelle: www.schwaigern.de)

Während Meldungen über Kriege, Menschenrechtsverletzungen und Hunger die Nachrichten füllen, bekommen Bündnisse mit offen fremdenfeindlichen Forderungen immer mehr Zulauf.

Wir - Gemeinderat und Bürgermeisterin - setzen ein Zeichen und treten ein

- für die Wahrung der grundlegenden Werte und freiheitlichen Rechte des Grundgesetzes,

- für den Schutz aller Menschen vor Gewalt, Menschenfeindlichkeit und Fremdenhass,

- für ein soziales und tolerantes Miteinander,

- für eine offene Willkommenskultur und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Wir bekennen  uns zu unserer Verantwortung
Menschen, die auf der Flucht vor lebensbedrohlichen Zuständen in ihren Heimatländern sind, sollen in Schwaigern Zuflucht finden können.
Es ist unsere humanitäre und christliche Pflicht, sie dabei zu unterstützen, ihnen zu helfen und alles zu versuchen, sie in unser Gemeinwesen zu integrieren.

Wir sehen auch  große  Herausforderungen
Der Zuzug vieler Menschen in unser Land und unsere Stadt stellt uns vor gesellschaftliche und finanzielle Herausforderungen. Die damit verbundenen Sorgen und Ängste der Bevölkerung können wir nachvollziehen. Menschen, die sich kriminell verhalten, schaden den tatsächlich Notleidenden. Solches Verhalten ist nicht zu tolerieren...

11.02.2015 in Gemeindenachrichten von SPD Ortsverein Obersulm

Josip Juratovic dankt beim Empfang der Bundesregierung Monika Steg aus Obersulm

Am 18. Dezember wird jährlich der Internationale Tag der Migranten gefeiert. Als Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion nimmt der Heilbronner Abgeordnete Josip Juratovic am Empfang der Bundesregierung teil – und dankt dort Monika Steg aus Obersulm.

Hier der persönliche Bericht von Monika Steg.

Am 18.Dezember, dem internationalen Tag der Migranten, lud Staatsministerin Aydan Özoğuz ehrenamtlich Engagierte zu einem Empfang ins  Auswärtigen Amt  ein, an dem ich über Josip Juratovic stellvertretend teilnehmen durfte.

Zunächst fühle ich mich fremd in den prunkvollen Räumen und den aufwändigen Sicherheitsmaßnahmen – zur gleichen Zeit finden Gespräche mit der syrischen Botschaft statt. 

Aber ich werde überzeugt: Unsere Politiker sind ehrlich bemüht, Weichen zu stellen und Maßnahmen zu erlassen, die den Flüchtlingen das Leben und die Integration leichter machen.

„Doch die wichtigste Aufgabe kann die Politik uns Bürgern nicht abnehmen  – Menschlichkeit zeigen.“, meint Josip, dem ich während der Veranstaltung von den Flüchtlingen bei uns berichten konnte.  

Als Botschaft bringe ich aus der Rede unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier folgenden mutmachenden Appell mit:

„Das Deutschland, das ich kenne, ist ein offenes Land. Und es ist ein reiches Land, ….weil wir mit der Welt vernetzt sind! Wir profitieren wirtschaftlich von unserer Vernetzung, aber noch viel mehr profitieren wir menschlich, kulturell, gesellschaftlich!"

…. Die ganz große Mehrheit in unserem Land sieht das so.....

Die Aufnahme von Flüchtlingen kostet Geld. Insbesondere für manche Kommunen gibt es zusätzliche Belastungen für  Finanzen und Infrastruktur, die wir lösen müssen.

Aber all diese Herausforderungen können wir offen besprechen, weil es einen Grundkonsens gibt: Wir sind eine offene, moderne Gesellschaft und diese offene Gesellschaft wollen wir behalten und nicht von Krakeelern zerstören lassen!

All denen, die Sorgen haben, ….. sage ich: Passt auf, vor welchen Karren Ihr Euch spannen lasst!

Das Deutschland, das ich kenne, ist keine Angst-Nation, sondern eine zupackende Nation! Der beste Beweis dafür ist das ehrenamtliche Engagement in den Gemeinden.“

 

 

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